Pressemitteilung
Fanz Hofmaier besuchte Eichstätt mit Vortrag zum Thema „Demokratie – eine gefährdete Staatsform?“
Den ÖDP Kreisverband Eichstätt besuchte der Kandidat für die Bundestagswahl im Wahlkreis Ingolstadt-Eichstätt-Neuburg, Franz Hofmaier. Er hielt einen Vortrag zum Thema „Demokratie – eine gefährdete Staatsform?“.
Wie wertvoll für eine Gemeinschaft „Demokratie“ ist, sehe man schon an den vielen Parteinamen, in denen der Begriff „Demokratie“ enthalten sei. So auch im Namen der ÖDP. Dieses hohe Gut gelte es stets zu hegen und zu pflegen. Durch Transparenz, sowie frühe, umfassende und verständliche Information müsse man dem Eindruck, „Die da oben machen ohnehin, was sie wollen!“ entgegenwirken. Der Bürger solle dabei in Prozesse der Entscheidungsfindung einbezogen werden, so Hofmaier.
Demokratie könne oft mühsam sein und brauche mehr Zeit. Aber eben nur die Demokratie verfüge durch Gewaltenteilung auch über ein Korrektiv. Das Kennzeichen eines Rechtstaates sei, dass in letzter Instanz unabhängige Gerichte über die Anwendung von Gesetzen wachten.
Wie wichtig dies sei, zeige sich in der Gegenwart an unseren reichsten Erdenbürgern: Getrieben von Eigeninteressen, häufen sie Einfluss, Macht und Geld an und missbrauchen ihre Entscheidungshoheit über die Informationsnetzwerke. Ihr offensichtliches Ziel: Die Demokratie zu schwächen und allmählich zu zerstören. Hierzu werde im ersten Schritt über soziale Medien Unwahrheiten ohne jeden Faktencheck verbreitet. In einem zweiten Schritt werde jegliche öffentliche Diskussion unterbunden. Dadurch entstehe ein Raum, in dem eine autokratische, vollkommen unkontrollierte Macht ungestört schalten und walten könne.
Die Demokratie habe ihre Schwächen, erklärte der ÖDP Bundestagskandidat. So hätten ihre führenden Vertreter den seit 50 Jahren bekannten Effekt des Klimawandels in guten Zeiten vollends ignoriert. Nun, in einem schwierigeren Umfeld (vernachlässigte Infrastruktur und hohe Verschuldung öffentlicher Haushalte) sei es schwer gegenzusteuern.
Autokraten hingegen ignorierten den Klimawandel in aller Regel auch heute noch. Sie scherten sich um die nachfolgende Generation herzlich wenig.
Für die Bundestagswahl 2025 zeige sich eines jedoch deutlich, unterstrich ÖDP-Kandidat Franz Hofmaier: „Eine unabhängige Politik ohne großen Einfluss von Wirtschaftsvertretern wird wichtiger denn je! Dazu gehört ein Verbot für Spenden von Unternehmen, um unabhängige Politik zu gewährleisten!“ Dies werde nur von der ÖDP seit Parteigründung selbst gelebt und immer gefordert.